Mobilfunkanlagen: Gemeinderat nimmt Heft in die Hand

31. Mai 2011

Allgemein

Seit eineinhalb Jahren können die Gemeinden des Baselbiets Gebiete festlegen, in denen keine weiteren Mobilfunkanlagen gebaut werden dürfen (sog. Ausschlussgebiete) – aufgrund einer Änderung im kantonalen Raumplanungs- und Baugesetz. Erfreulicherweise hat der Gemeinderat Arlesheim nun reagiert und einen Entwurf für Ausschlussgebiete in unserer Gemeinde ausgearbeitet; und somit seinen Willen bekundet, in Sachen Mobilfunkanlagen das Heft in die Hand zu nehmen. In unserer Stellungnahme stellen wir fest, dass in der Gemeinde Arlesheim die Grundversorgung für Mobilfunk abgedeckt sei und dementsprechend hier keine weiteren Mobilfunkanlagen benötigt würden. Geht es um die Frage, wo bzw. nach welchen Kriterien Ausschlussgebiete für Mobilfunkanlagen festgelegt werden sollen, halten wir fest, dass in erster Priorität Bevölkerungsgruppen geschützt werden sollten, die auf elektromagnetische Strahlung besonders sensibel reagieren. Dementsprechend begrüssen wir speziell die vom Gemeinderat vorgeschlagenen Kriterien „Schulen, Kindergärten, Heime“ und „Spitäler, Kliniken, Altersheime“. Aufgrund dieser Überlegungen fordern wir den Gemeinderat auf, zusätzlich zu den von ihm vorgeschlagenen 15 Ausschlussgebieten auch im Bereich Schwimmbad–Dreifachturnhalle–Sportplätze den Bau weiterer Mobilfunkanlagen zu verunmöglichen. Mit dem Entwurf für Ausschlussgebiete für Mobilfunkanlagen setzt der Gemeinderat ein wichtiges Signal, seinen diesbezüglichen Spielraum zu nutzen.

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